Jetzt doch wieder Bodo Ramelow? (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 07.02.2020, 07:05 (vor 1539 Tagen) @ Rupo

Ergebnis der CDU-Nachtsitzung in Erfurt: Es soll keine Neuwahlen geben. Der Weg für Bodo Ramelow scheint nun doch frei.

Mike Mohring hat sich scheinbar durchgesetzt. Aber das dürfte seinen Sturz in die Bedeutungslosigkeit nur um ein paar Wochen bis Monate verzögern.

So wie ich es verstehe, ist zudem die Wahl von Bodo Ramelow keineswegs einfach. Vor der Wahl von Thomas Kemmerich vorgestern hätte die relative Mehrheit gereicht. Aber trotz der Rücktrittserklärung bleibt dieser zunächst einmal geschäftsführend im Amt. Um ihn abzulösen, benötigt Ramelow Stimmen aus dem Lager von CDU, FDP - oder der AfD. Wenn allerdings letztere für ihn stimmen sollte, dann wäre endgültig klar, dass es Höcke nur um taktische Spielchen ginge. Bisher war Rot-Rot-Grün das zentrale Feindbild, man hatte sich FDP und CDU explizit mit dem Ziel einer Mitte-Rechtsaußen-Regierung angedient. Und deshalb erscheint mir so eine Volte doch recht unwahrscheinlich.

Man darf gespannt sein, was in den nächsten Wochen passiert. Gut möglich, dass das Amt des geschäftsführenden Ministerpräsidenten so hartnäckig an Kemmerich haften bleibt wie Hundescheiße unter einem Schuh mit tiefem Profil.