[Politik] Eine Wahlrrpckgängig machen - Ohrfeige für die Demokratie (Sonstiges)

Ulrich, Samstag, 08.02.2020, 14:49 (vor 1538 Tagen) @ GLEFOS

Egal zu welcher Partei man steht. Mit der Aufforderung eine Wahl rückgänging zu machen weil das Resultat einem nicht passt ist eine schallende Ohrfeige für die Demokratie. Die EU mit ihrer ernannten und nicht gewählten Kommissare tut sein übriges zur Lage Europas, die Zeichen stehen auf einer schleichende Diktatur. Die Briten sind noch von der Schüppe gesprungen und haben völlig richtig entschieden, es ging nicht nur nur um Geld und Wirtschaft es geht um Freiheit.

Sind für dich auch Minister "undemokratisch"? Die werden nicht gewählt, sondern ernannt. Und in der Regel nicht einmal von einem Parlament bestätigt.

Neuwahlen sind eigentlich immer nur das letzte Mittel, wenn gar nichts anderes mehr geht. Und im Bund setzt das Grundgesetz enge Grenzen für die vorzeitige Auflösung des Bundestages. Dies sicherlich auch angesichts der Erfahrungen aus der Weimarer Republik.