Maasen Kommentar (Sonstiges)

Blarry, Essen, Mittwoch, 05.02.2020, 23:09 (vor 1542 Tagen) @ Ulrich
bearbeitet von Blarry, Mittwoch, 05.02.2020, 23:14

Das könnte die CDU in Thüringen in der Tat zerreißen. Bodo Ramelow macht anders als andere Landesverbände seiner Partei eine im besten Sinne sozialdemokratische Politik, er genießt z.B. auch bei Unternehmen in der Region ein hohes Ansehen. Ein Teil der ehemaligen CDU-Wähler hat bei den letzten Landtagswahlen bereits ihr Kreuz bei der Linken gemacht, ein weiterer Teil könnte es beim nächsten Mal tun oder zu SPD bzw. Grünen wechseln. Am rechten Rand hingegen hat man bereits an die AfD verloren, beim nächsten Mal könnte es noch deutlich schlimmer kommen. Dort dürfte man denken "Wieso die Kopie wählen, wenn wir auch beim Original unser Kreuz machen können?

Bezüglich der Folgen für künftige Wählerwanderungen bei einer möglichen Neuwahl stellen sich mir zwei Fragen:

a) wie groß ist der Anteil der "Vernünftigen" in der thüringischen CDU und FDP, die "ihrem" Landesverband diese Zäsur heute nicht verzeihen können, und

2.) wo sollen die für die Neuwahlen ein politisches Zuhause finden?

Ich kann mir schon vorstellen, dass die Aktion heute nicht wenige Wähler von CDU/FDP verschreckt hat, für die ein Kuscheln nach rechts nicht in Frage kommt. Aber gerade die beiden Parteien sind in Thüringen eher noch weiter am rechten Rand angesiedelt als im bundesdeutschen Durchschnitt. Das macht es wiederum schwer vorstellbar, dass sie Wählerstimmen in Richtung SPD, Grüne oder gar Linkspartei verlieren könnten.

Andererseits wäre diese Situation vielleicht eine Chance für SPD und die Grünen, sich in Richtung des in den letzten Jahrzehnten nach rechts verschobenen Zentrums noch weiter zu öffnen und sich als "echte" bürgerliche Alternative zu den rechtsoffenen Parteien zu etablieren. Ehrlicherweise ist von der SPD eh nicht mehr allzu viel klassisch sozialdemokratische Politik zu erwarten, was die Hemmschwelle der gemäßigten CDU-Anhänger, ihr Kreuz den Sozialdemokraten zu schenken, möglicherweise senken könnte. Offen ist auch, inwieweit und wen die Wähler der FDP taktisch wählen würden, wenn bei Neuwahlen mit einem Rausschmiss aus dem Landtag zu rechnen ist. Selbst wenn die sich komplett auf Schwarz und Braun aufteilen ist niemandem geholfen, da nach diesem PR-Desaster heute doch fragwürdig erscheint, dass die Bundes-CDU einer Regierungskoalition eines Landesverbandes mit der AfD zustimmt.

Wie gesagt, alles nicht so trivial vorhersehbar aufgrund der speziellen Situation in Thüringen. Andererseits braucht es nicht viele Stimmen. RRG fehlen vier Stimmen für eine absolute Mehrheit.