Liebe Redaktion (Politik)

Lattenknaller, Madrid, Dienstag, 07.10.2025, 16:53 (vor 68 Tagen) @ Nietzsche

Es ist einfach nur widerlich, wie Uschi nicht damit aufhört, Missbrauchsopfer für ihre PR zu instrumentalisieren. Man kann kaum tiefer sinken, als diese Frau.

Ich glaube diesmal dürft Ihr die "Uschi" mal "Uschi" sein lassen. Das Ganze wird dieses Mal von der netten Mette aus Dänemark getrieben, die das zu Beginn der dänischen Ratspräsidentschaft auf die Agenda gesetzt hat. Ich dachte, die seien da freiheitsliebend im Norden? Als ob die momentan nichts anderes zu tun hätten.
Die EU-Kommission stand da eigentlich nie 100% dahinter, es gab kritische Stimmen, aber von der Leyen hat das dann auf Druck ihrer konservativen Kollegen vorangetrieben. Wobei es hier übergreifend eine unheilige Allianz von ein paar Linken, Sozialdemokraten und Konservativen gibt, die ganz Rechten finden das eh geil. Und dann eine Allianz der gleichen Gruppen aber aus anderen Ländern, die das verhindern wollen. Wobei auch mal innerhalb der gleichen Partei im gleichen Land anders beurteilt wird, siehe CDU oder SPD.

Ein kleiner Teil von mir wünscht sich manchmal, dass so ein Gesetz tatsächlich mal umgesetzt wird und dann grandios an der technischen Realität zerschellt. Aber ernsthaft wollen kann man das Gesetz natürlich nicht.

Scheinbar schon, mit welcher Innbrunst da manche - wie die Frederiksen oder Dobrindt - das wollen. Ich glaube aber nicht, dass es hier um Kindeswohl geht.
Wenn es durchgeht, wird das Gepfusche dazu führen, dass alle leiden und die Übeltäter Schlupflöcher finden. Alles bekannt, alles dargelegt, aber manche sind da schwer zu belehren.

Aber gut, spielen wie eine neue Runde Idiotenbremsung. Ist so wie aufräumen oder renovieren, macht keinen Spaß, muss von Zeit zu Zeit aber sein.

Könnte sein, dass der Rat dem sogar zustimmt. Hoffen wir, dass die SPD hart bleibt. Wenn nicht bleibt nur noch das Parlament, aber bei der Gemengelage derzeit würde ich da nicht drauf setzen, dass das diesmal nicht durchkommt. Wir hoffen natürlich nicht.