Pragmatische Lösung? (Politik)

Gargamel09, Mittwoch, 08.10.2025, 15:15 (vor 67 Tagen) @ Nietzsche

Was spricht dagegen, das Unterbleiben von umgehendem Löschen von Lügen, hasskommentaren oder strafrechtlich relevanten Komemntaren so uzu bestrafen, dass es den Betreibern der asozialen Medien wehtut.

Wenn etwas strafrechtlich nicht relevant ist, kann man auch nicht bestrafen. Auf welcher Grundlage sollte das geschehen?
Und wer legt fest, was Hasskommentare und Lügen sind? Und wie sieht der Rechtsweg aus, wenn ich das anders sehe?

Lügen - die Wahl 2020 wurde manipuliert, obwohl der, der das sagt, weiß, dass es nicht so ist.
Oder Frau Macron war mal ein Mann. Sie muss nun beweisen, dass das nicht der Fall ist und wenn sie das bewiesen hat, dann bekommt die Frau Owens eine Verleumdungsklage an den Hals.