Pragmatische Lösung? (Politik)

markus, Donnerstag, 09.10.2025, 16:20 (vor 66 Tagen) @ nico36de

Was ist jetzt "in den Griff kriegen"?
Irgendwie dafür sorgen, dass bestimmte Sachen nicht mehr gesagt werden können? Sollen die strafbar werden? Oder sollen sie legal bleiben, aber irgendwie anders verhindert werden?

Exakt. So wie z.B. schon ewig das Leugnen des Holocausts strafbar ist.

Und erst einmal müssen gar keine zusätzlichen Straftatbestände geschaffen werden. Es würde reichen, wenn die geldgeilen Verantwortlichen der asozialen Medien die gleichen Vorgaben erfüllen müssten wie seriöse Medien.

Ich frage mich, wie man das anders sehen kann. Wenn die Hansels es nicht hinbekommen, die für andere Medien geltenden Grundwerte zu gewährleisten, sollen sie ihren Dreck abschalten. Und für jeden einzelnen Verstoß zahlen.

Die Frage, wie das gewährleistet werden soll, finde ich absurd. Das ist die Sache derjenigen, die solche Medien anbieten. So wie eine Zeitung oder das Fernsehen zusehen müssen, dass geltende Gesetze eingehalten werden.

Der Vergleich mit Holocaustleugnung ist schwierig. Das ist ein extrem eng definierter Straftatbestand, der sich nicht auf allgemeine Meinungsäußerungen übertragen lässt.
Außerdem sind soziale Medien keine Redaktionen, sondern Plattformen, auf denen Millionen Nutzer posten. Wenn sie rechtlich so behandelt würden wie klassische Medien, müssten sie jede Äußerung vorab kontrollieren. Das wäre faktisch Zensur.