Pragmatische Lösung? (Politik)

Habakuk, OWL, Mittwoch, 08.10.2025, 16:07 (vor 67 Tagen) @ Nietzsche

Wir müssen die Plattformen der asozialen Medien in den Griff kriegen, nicht die Menschen, die sie benutzen.

Was soll das bedeuten? Es gibt doch nur zwei Möglichkeiten:
1. Man darf alles sagen, was derzeit legal ist.
2. Man schränkt ein, was man sagen darf.

Was ist jetzt "in den Griff kriegen"?

Meine Güte - wenn ich's wüsste! Von mir aus kann man alle Tiktoks, Twitters und Instagrams sofort abschalten. Ja, ich weiß, geht ja nicht, weil irgendwelche Gesetze. Ich kann aber ohnehin auch keine ernsthaften politischen Bemühungen erkennen, die Macht der Internetmilliardäre in irgendeiner Weise einzuschränken.

> Die politischen Bemühungen gibt es nicht, weil es schlicht und ergreifend nicht geht. Die technischen Hürden sind unüberwindbar und die rechtlichen vermutlich auch. Wir müssen eben lernen, damit umzugehen.

Dass die technischen Hürden unüberwindbar sind bezweifle ich. Und die rechtlichen Hürden machen wir uns ja selbst. Angesichts des hinreichenden politischen Willens ist das beides aber ohnehin egal.

Irgendwie dafür sorgen, dass bestimmte Sachen nicht mehr gesagt werden können? Sollen die strafbar werden? Oder sollen sie legal bleiben, aber irgendwie anders verhindert werden?

Strafbar machen geht nicht, weil grundgesetzwidrig.
Über den Umweg Privatrecht, z.B. Anbieter zwingen, die AGB so zu gestalten, dass die Exekutive Löschungen anordnen kann? Damit bleibt dem Bürger nicht eimal mehr der Rechtsweg und was genau zu blockieren ist, legt der jeweils Mächtige dann nach Tageslaune fest.

Beides ist letztlich die Abschaffung der Meinungsfreiheit.
Oder siehst Du noch eine andere Möglichkeit?

Ja. Wir warten einfach darauf, dass sich die Meinungsfreiheit selbst abgeschafft hat. Dauert eh nicht mehr lang.

> Da bin ich deutlich optimistischer. Die Unmöglichkeit, das Internet zu regulieren ist auch seine Stärke. Denn auch böse Menschen kriegen das nicht einfach so hin.

Ich will dir deinen Optimismus nicht nehmen, kann ihn aber nicht teilen. Ich bin jedenfalls froh, den größten Teil meines Lebens in einer einigermaßen anständigen und friedlichen Gesellschaft erlebt zu haben. Und auch wenn es Krisen in der Welt gab, die einem die Haare zu Berge stehen ließen, hat mich das alles nie anhaltend erschüttert. Was wir im Moment in der westlichen Welt an Veränderungen erleben, ist für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg beispiellos.