Bundestag vs. 'Reichstag' = Sprachgebrauch (Corona)

Zoon, Dienstag, 01.09.2020, 21:31 (vor 1942 Tagen) @ pactum Trotmundense
bearbeitet von Zoon, Dienstag, 01.09.2020, 21:46

Ähm... also ganz hardcore-staatsrechtlich habe ich mich mal von einem Juristen belehren lassen, dass es das Deutsche Reich in der Tat noch gibt. Allerdings hat es kein Staatsgebiet mehr und mangels völkerrechtliche Anerkennung durch andere Staaten und eines in ihm lebenden Volkes auch keine Legitimation. Insofern ist es ein Staat ohne Wirkungsentfaltung oder so ähnlich. Aber ich bin da zu wenig juristisch bewandert. Letztlich auch egal. Den Müll brauchen wir auch nicht. Da sind wir uns einig.

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland mit dem Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" identisch ist. Es ist der gleiche Staat, nur dass früher sein Staatsgebiet größer war, er anders verfasst war, sein Parlament Reichstag hiess und heute Bundestag heisst.