Innensenator Geisel in den Tagesthemen (Corona)

Ulrich, Sonntag, 30.08.2020, 17:38 (vor 1944 Tagen) @ MarcBVB

Die hätten Einspruch erheben können. Natürlich wäre dem statt gegeben worden. Und das wäre auch zu dem Zeitpunkt möglich gewesen.

Ganz schwierig. Funktioniert am Abend vor der Kundgebung eigentlich nur, wenn man bereits einen Rechtsanwalt hat, der mit vorbereitetem Schriftsatz Gewehr bei Fuß steht.

Jein. Ich mache jetzt kein Versammlungsrecht, aber wenn du am Tag vot der eA-Verhandlung zu mir kommst, dann bastel ich dir trotzdem noch eine schöne Erwiderung, wenn alle anderen Fristen erledigt sind

Wie sollen die Anmelder der Versammlung denn anders reagieren, wenn Abends am Tag vor der schon lange angemeldeten Demonstration aus heiterem Himmel Abends das Verbot kommt?

So ein Verhalten der Behörde kann man nur als hinterfotzig bezeichnen.

Sich eines Rechtsanwalts bedienen. Wie gesagt, das geht auch in der Zeit noch.

Habe ich etwas anderes geschrieben?

Nein. Aber man darf die Frage stellen, warum das in Hanau nicht passiert ist.

Weil die Angehörigen auf dem falschen Fuß erwischt wurden und mit so etwas nicht gerechnet haben? Weil sie es als pietätlos empfunden haben? Weil sie geschockt waren?

Das sind in der Regel Menschen, die mit solchen Fragen eher wenig bis gar nichts zu tun haben. Für die es vermutlich schon eine zu hohe Hürde darstellt, in der Nacht von Freitag auf Samstag einen in solchen Dingen kompetenten Anwalt zu finden.

Das Verbot für die Veranstaltung am Samstag kam wohl am Freitag um 20:00. Danach mussten die Veranstalter der Demonstration sicherlich zunächst einmal intern beratschlagen, wie sie vorgehen. Dann einen Anwalt finden. Und vermutlich wäre die Entscheidung des Verwaltungsgerichts erst kurz vor dem geplanten Beginn der Demonstration gefallen. Faktisch kann man da meiner Meinung nach nur gerichtlich agieren, wenn man bereits einen Anwalt in der Hinterhand hat, mit dem man die Vorgehensweise für so einen Fall bereits vorab besprochen hat. Aber mit so einem Foul hat wohl niemand gerechnet.