Scholz nennt Merz „Fritze“ (Politik)

istar, Dienstag, 17.12.2024, 09:51 (vor 363 Tagen) @ donotrobme

Ne,

die CDU und SPD werden schon wissen, dass es auf eine GroKo hinauslaufen wird.
Rückblick:
Emotionslos betrachtet haben CDU und SPD sich bei der letzten Wahl bewusst gegen eine GroKo entschieden. Grüne und FDP haben sich damals im Vorfeld Gemeinsamkeiten ausgearbeitet, um dann mit der SPD einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Dann kam die Ukrainekrise und deren Gemeinsamkeiten waren nahezu irrelevant, weil unsere Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte nicht mehr funktioniert.
Es gibt kein billiges russisches Gas mehr, es gibt keinen freien Weltmarkt mehr für den früheren Exportweltmeister und es gibt schlicht weniger Arbeitnehmer. Bei den ganzen Entlassungswellen sollte man berücksichtigen, dass diese Stellen zum Teil nicht nachbesetzt werden können, weil in der Menge die Leute nicht mehr da sind, um die Generation Ü60 vollständig zu ersetzen.
Entsprechend waren ihrer ausgearbeitetes Programm irrelevant und durften alles neu verhandeln. Statt den Kompromiss zu suchen haben sie sich auf Grundsätze gepocht und spätestens dann konnte erkannt werden, dass dieses Bündnis nicht in der Lage sind, ein Land zu führen.

Aber was für Optionen gibt es denn jetzt?

Es läuft wohl eine "Große Koalition" oder Marienkäferkoalition hinaus. Begründung: Es ist davon auszugehen, dass der kommende Bundestag mindestens aus diesen Parteien bestehen wird:

- Union
- SPD
- AFD
- Grüne
- BSW
- Vllt die FDP

Es Regierung braucht eine Mehrheit, das heißt mehr Stimmen als die anderen Parteien zusammen.

Was kommt da in Frage:
Absolut Mehrheit für die Union - Dann bräuchte sie über 40% der Stimmen, wenn die FDP doch noch in den Bundestag einziehen sollte eher um die 43%. Das könnte ambitioniert sein.

Union + AFD: Scheidet aus, es gibt zu wenig Gemeinsamkeiten in Sachen Außenpolitik
Union + Grüne: Dies wird kategorisch ausgeschlossen, ich kann mir nicht vorstellen, dass das beide Seiten wollen
Union + BSW: Haben die überhaupt Gemeinsamkeiten?
Union + FDP: Wäre denkbar, aber müssten sowohl die Union als auch die FDP deutlich an Stimmen dazugewinnen. Aber so unbeliebt, wie die SPD derzeit ist, gibt es da noch Stimmen zu holen.

Von daher:
Kommt die FDP nicht in den Bundestag oder gibt es gibt für Schwarz-gelb keine Mehrheit, dann wird es eine Koalition zwischen Union und SPD hinaus laufen. Alle anderen Optionen scheiden aus.
Lass die Politiker mal auf die Brust klopfen, es ist dank Trump okay geworden, abfällige Spitznamen zu verwenden.

Union und Grüne werden von Söder kategorisch ausgeschlossen, Merz hat da längst Signale gesendet.
Außerdem sollen Merz und Habeck ganz gut miteinander können.
Nicht begeistert davon sind die Fundis in beiden Parteien.
Und wenn die Grünen mehr Stimmen als die SPD holen, dann sowieso.