Tagesthemen: Klimaschutz mit der Abrissbirne (Politik)

guy_incognito, Rhein-Neckar, Dienstag, 17.12.2024, 08:55 (vor 364 Tagen) @ captain_gut
bearbeitet von guy_incognito, Dienstag, 17.12.2024, 09:00

Sehr guter Kommentar von Thomas Berbner in den Tagesthemen zur Vertrauensfrage und Scholz Beihilfe zu drei Jahren grüner Wirtschaftspolitik.

https://x.com/terran_liberty/status/1868783420102656297

Was genau war denn eigentlich die "Klimaschutz-Abrissbirne"?
* dass der von Merkel beschlossene Atomausstieg aufgeschoben und somit die Laufzeit der AKW verlängert wurde?
* dass Lützerath dem Tagebau weichen musste?
* dass die Förderung von E-Mobilität gestrichen wurde?

Bleibt doch eigentlich nur das Heizungsgesetz, das aber doch auch so stark angepasst wurde, dass es (jetzt) kaum jemandem weh tut. Oder welche "Abrissbirne" übersehe ich gerade?

Ein Gesetz, das die große Koalition 2020 beschlossen hat, und dann 2023 angepasst wurde. Übrigens auch deshalb, um den Druck auf die Wärmeversorgungsplanung der Kommunen zu erhöhen.

Das lustige am Gebäudeenergiegesetz ist, dass kaum jemand weiß, was drinsteht, aber jeder eine Meinung dazu vertritt (meist auf Basis dessen, was in der BILD-Zeitung steht).

Bei uns im Rhein-Neckar-Kreis hat ein großer Energieversorger schon beschlossen, die Versorgung mit Erdgas 2035 einzustellen. Mein Mitleid mit den Schweinchen Schlaus, die sich noch schnell eine neue Gasheizung haben einbauen lassen, hält sich in Grenzen.

Ohne Habeck über den Klee zu loben, aber die Intention war eher den Endverbraucher zu schützen als eine Klimaschutz-Abrissbirne walten zu lassen.

Und die Diskussion über die 3 Atomkrafte, deren Beitrag zur Energieversorgung eher gering war, führe ich gar nicht mehr. Das ist mir zu blöd. By the way: welche Parteien hatten noch einmal den Atomausstieg beschlossen?