Vertrauensfrage - Ricarda Lang dazu: (Politik)

Ulrich, Montag, 16.12.2024, 19:45 (vor 365 Tagen) @ Lattenknaller

So funktioniert aber eine Koalition von drei Parteien mit teils sehr unterschiedlichen Ansätzen nicht. Die haben einen Koalitionsvertrag erstellt und den gilt es dann abzuarbeiten. Dann kam man aus einer Krise und schlitterte in die nächste hinein. Es gab genug interne Diskussionen in der Ampel. Wenn da die Grünen und die SPD noch ihr Wunschkonzert reingebracht hätten, wäre die Kakophonie noch größer gewesen als eh schon.

Meiner Meinung nach war das größte Problem der Ampel von Anfang an, dass sich die FDP nicht an die normalerweise in einer Koalition geltenden Regeln gehalten hat. Man hat nicht einfach nur dort weitergemacht, wo man 2013 aufgehört hat, die Liberalen sind noch toxischer geworden. Man hat von Anfang an versucht, die beiden Partner schlecht aussehen zu lassen, weil man der irren Ansicht war, so selbst besser auszusehen.

Jede Koalition auf Landesebene funktioniert in Deutschland deutlich besser als die Ampel funktioniert hat. Vor allem deshalb, weil die FDP fast nirgendwo dabei ist. Man schaue sich beispielsweise NRW an. Hier hat man durchaus einige Probleme, z.B. eine hochproblematische Richterinnenberufung durch den grünen Justizminister oder Kommunikationspannen und Versäumnisse nach den Morden von Solingen. Aber weder CDUler noch Grüne stechen irgendetwas an die Medien durch oder machen den jeweils anderen Koalitionspartner gegenüber Journalisten schlecht. Verhaltensweisen wie die von Lindner, Kubicki, Dürr, etc.? In Düsseldorf undenkbar.