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Könnte eine "interessante" Woche werden (Politik)

Eisen, DO, Sonntag, 08.10.2023, 23:24 (vor 803 Tagen) @ Ulrich

Ein schlimmer Fetisch, ökonomisch auf dem Stand von Hans-Werner Sinn, also eher Geisterbahn denn modernem Verständnis von Ökonomie.

Dass die beknackte Steinbrück-SPD die Schuldenbremse in ihrer derzeitigen mit beschlossen hat, ist unentschuldbar. Das Ding kriegst du nie mehr geändert und nun fehlt das Geld für die notwendigen Investitionen für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Man hätte niemals Investitionen mit in die schuldenbremse zählen lassen dürfen. Jetzt haben wir den Salat, auch wenn man das mit irgendwelchen Sondervermögen auszugleichen versucht. Das wird ja sicherlich noch das Verfassungsgericht beschäftigen…


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