Hamburger Innensenator (SPD) ordnet Hausdurchsuchung wegen Beleidigung an (Politik)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Mittwoch, 08.09.2021, 19:07 (vor 983 Tagen) @ Johan

Sehr albern.

Die Beleidigung an sich ist aber natürlich auch scheiße. Die Tage hab ich gelesen, dass die US-Tennisspielerin, die gegen Kerber bei den US Open ausgeschieden ist, ca. 2000 Hassnachrichten und -kommentare bekommen hat.

Insofern läuft da gesamtgesellschaftlich sehr viel mehr aus dem Ruder als sich der selbstgerechte Verfasser dieses Tweets vielleicht vorstellt.

Und dass man zwei Kinder hat, ist ja noch ein guter Grund mehr, nicht einfach wild Beleidigungen durch die Gegend zu werfen.

Die neue Definition der Verhältnismäßigkeit: bei 2.000 Nachrichten am Tag ist es verhältnismäßig schwierig denen allen nachzugehen. Hier war es eben verhältnismäßig einfach.

Trotzdem wirkt das wie "Mit Kanonen auf Spatzen geschossen!". Allerdings würde es mich nicht wundern, wenn es eine Vorgeschichte zwischen den Beteiligten gäbe. Solche Beleidigungen prasseln täglich auf Politiker ein, normalerweise haben die in der Hinsicht zwangsläufig ein sehr dickes Fell.

Was natürlich nicht stimmt, ist der Betreff. Der Innensenator hat sicherlich Strafanzeige erstattet und ggf. Strafantrag gestellt. Daraufhin dürfte die Staatsanwaltschaft einen Durchsuchungsbeschluss beantragt und das angerufene Gericht diesen ausgestellt haben.

Der Innensenator dürfte daneben die Justizsenatorin angerufen haben, damit die StA das auch tatsächlich anordnet. Normal ist das nämlich nicht.

Du scheinst ja Jurist zu sein - handelt es sich bei "Pimmel" eigentlich offensichtlich um einen Ausdruck, der den Tatbestand der Beleidigung erfüllt?

Ja. Kundgabe der Missachtung