schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Ampel einigt sich auf Haushalt (Politik)

jniklast, Langenhagen, Mittwoch, 13.12.2023, 20:33 (vor 744 Tagen) @ klsch

Also unvorhergesehen und außergewöhnlich ist schonmal ein wesentlicher Unterschied. Ich lese nirgendwo in den relevanten Passagen in GG irgendeine Voraussetzung heraus, dass die Notlage sofort festgestellt oder genutzt werden müsse.

Davon ab ist das ganze sowieso völlig theoretisch, da die Ampelkoalition aktuell die Schuldenbremse nicht aussetzen will.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1517806 Einträge in 16306 Threads, 14351 registrierte Benutzer Forumszeit: 27.12.2025, 06:32
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln