Kubicki: doof wie immer (Politik)

pactum Trotmundense, Syburg, Montag, 23.09.2024, 09:23 (vor 453 Tagen) @ Eibaueristmeinfreund

Das Scheitern dieser Koalition hat aber die FDP nicht allein zu verantworten.
Da haben sich 3 Parteien zusammen gefunden, die bei der Fülle der Aufgaben recht unterschiedliche Herangehensweisen präferieren.

Dass alle Parteien auch Fehler machen, steht doch außer Frage. Es ist allerdings schon bezeichnend, dass die FDP grundsätzlich alles von den anderen beiden Parteien blockiert, konterkariert oder durch erzwungene, eigentlich schon erpresste, Zugeständnisse und Änderungen so weit verschlechtert, dass am Ende der gefundene Kompromiss die Menschen nur noch aufregt und ratlos zurück lässt. Bei einem Teil der Wahlberechtigten klappt es den Schwarzen Peter den Grünen zuzuschieben und sie für unfähig und dumm zu erklären. Andere wiederum sehen das Spiel und verurteilen die FDP und strafen sie mit Nichtwahl. Die SPD kriegt, zu Recht, Haue dafür, dass von ihr rein gar nichts kommt und sie als größter Partner der Ampel es nicht auf die Kette bekommt die Grünen und die FDP zu einer konstruktiven Arbeit zu bringen.

Die Ampel war von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Es hatte schon einen Grund warum der Obermufti des Axel-Springer-Syndikats den BILD-Chef damals angewiesen hat die FDP zu pushen. Die Aufgabe der FDP scheint einfach nur zu sein das Regieren von SPD und Grünen zu unterbinden. Was sie sich selbst davon verspricht, ist mir ehrlich gesagt unklar. Die FDP kriegt gerade bundesweit so derbe auf die Nase, dass sie Stand jetzt laut Umfragen in allen Bundesländern mit Ausnahme BaWü entweder aussichtslos sind oder aber an der Fünf-Prozent-Hürde stehen und damit in einer großen Wahrscheinlichkeit die Hürde reißen.

Ich persönlich glaube, dass die FDP aus der Koalition hätte als großer Sieger hervor gehen können, wenn sie konstruktiv wäre und vor allen Dingen auch einfach mal der Bevölkerung zuhört. Niemand braucht eine Klientelpartei für Anwälte und Zahnärzte. Die Regierungsbeteiligung wäre die Chance der FDP gewesen wieder eine liberale Partei zu werden, die sich auch um die Belange der Menschen mit liberalem Gedankengut kümmert. Liberalismus besteht aus mehr als nur Wirtschaft zuerst und Staat=böse. Wobei beides nicht einmal Teil des Liberalismus ist, aber von der FDP den Menschen als solches verkauft wird.