schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Merkels nächstes Opfer (Sonstiges)

Knüppler17 ⌂, Montag, 02.07.2018, 15:15 (vor 2124 Tagen) @ Dimas87

Was wäre deiner Meinung nach denn eine angemessene Reaktion von Merkel auf die Provokation von Horst Seehofer gewesen, welche nicht zu einer entsprechenden Eskalation geführt hätte?

Was bei allem Theater völlig untergeht, ist doch der Streitpunkt an sich. An den deutschen Außengrenzen werden schon seit Jahren Migranten abgewiesen, die keine Aufenthaltserlaubnis haben. Sowohl an deutschen Flughäfen, als auch an den Landgrenzen. Zahlen sind z.B. hier zu finden.

Es ist also weder unmöglich, unberechtigte Einreisen zu verhindern, noch etwas nie da gewesenes. Der Punkt, auf den sich Seehofer beruft, ist letztlich eine Kleinigkeit. Da geht es darum eine Ministeranordnung von 2015 zurückzunehmen, die dazu führen würde, dass wahrscheinlich ein paar hundert Leute mehr von einer Rückweisung betroffen wären. Der Presse waren etwa 2 bis 3 in Bayern Einreisende täglich als Richtwert zu entnehmen, was ja nun wirklich keine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik oder besonders große Gruppe darstellt.

Wo wäre es eigentlich ein Problem für Merkel gewesen, diesem Punkt zuzustimmen? Warum nicht dem Minister erlauben, die Ministeranordnung seines Vorgängers zurückzunehmen? Ist Seehofer ggü. De Maiziere Innenminister zweiter Klasse? Warum brüskiert Merkel den Parteichef ihres Koalitionspartners mit einem derartigen Micro-Management, dass dieser nicht einmal in einem Plan von der Rücknahme einer Ministeranordnung sprechen darf, von der nur verschwindend geringe Anteile der Migranten überhaupt betroffen sind?

Bereits die harsche Zurückweisung bei einem so kleinen Punkt war für Seehofer ein Affront. Merkel hätte jederzeit einlenken und über diesen Punkt hinwegsehen können, wenn sie denn an einer Deeskalation interessiert gewesen wäre. Wie man es in der Politik täglich erlebt, indem man dem Kind z.B. einen anderen Namen gibt und damit in wundersamer Weise alle Streitpunkte klären kann. Hätte Merkel diesen Aspekt darüber hinaus gar nicht erst thematisiert, hätte wahrscheinlich nicht einmal jemand Anstoß genommen, weil er im gesamten Konvolut untergegangen wäre. All das sind Punkte, die man gerne einmal vergisst. Die aber als eine von vielen Geschichten untermauern, wie Merkel mit ihren Koalitionspartnern umzugehen gedenkt.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1233615 Einträge in 13684 Threads, 13778 registrierte Benutzer Forumszeit: 26.04.2024, 03:12
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln