Ein leichtes Opfer von Merkel (Sonstiges)

virz3, Oberhausen, Montag, 02.07.2018, 12:14 (vor 2123 Tagen) @ Copperfield

Nur weiß Frau Göring-Eckardt scheinbar nicht, was sie dann erwartet.

SGG
Klopfer

Also erstmal würde es bei so einer Zäsur, wie dem Zerfall der Union, zu Neuwahlen kommen. Aber mal abgesehen davon wissen die Grünen auch das es schwer ist eigene Akzente zu setzten und man schwere Kompromisse tragen muss. Fischer musste damals auch den Auslandseinsatz am Hindukusch mittragen. Da leidet die Partei auch heute noch drunter und die Linke stellt sich als einzigste pazifistische Partei dar. Das Problem ist hierbei (wie so oft) das Wahlvolk das nicht einsieht das man mit 10 % Stimmen nicht 100 % Politik machen kann.

Was sich aber Hr. Lindner ankreiden muss ist das er massiv Schuld hat an der Regierungskrise! In einer Schwarz-Gelb-Grünen Regierung wäre das Flüchtingsthema schon lange in den Hintergrund getreten. Es gäbe Alternativen und andere Schwerpunkte. Die FDP hätte die Digitalisierung und Wirtschaft forciert und die Grünen den Kohleausstieg mit Energiewende. Das Land hat einen Wechsel gebraucht und keine weitere GroKo.

Lindner und die FDP waren aber nicht bereit, den Merkel-Kurs in der Flüchtlingspolitik mit zu tragen. Daher haben die sich dann gegen eine Regierungsbeteiligung entschieden, wofür die sehr viel Prügel bezogen haben. Im Nachgang war das für mich ein absolut konsequentes Handeln der FDP, die wollten sich nicht zum nächsten Lakaien von Merkel machen lassen. Das hat auch nichts mit "aus der Verantwortung stehlen" zu tun sondern ist eine Charakterfrage - was will ich? Was ist mein Kurs? Womit habe ich Wahlkampf gemacht? Wofür habe ich die Wählerstimmen kassiert?

Die CSU hingegen hat den Koalitionsvertrag mit Merkel und der SPD mitunterzeichnet, schiesst aber jetzt im Angesicht der Landtagswahlen quer. Davon ab, dass ich die Forderungen von Seehofer nicht falsch finde, hätte die CSU das vorher wissen müssen und vor Unterzeichnung der Koalitionspapiere die Dinge regeln müssen oder eben nicht unterschreiben dürfen (siehe FDP). Um Neuwahlen zu vermeiden hat man sich aber Merkel gefügt und das Ding halt mitgetragen.

Wenn jetzt die CSU aus der Regierung fliegt und stattdessen die Grünen ins Boot geholt werden, kann die AfD sich auf zahlreiche neue Wählerstimmen freuen. Das was seit Jahren in der Politik getrieben wird, ist einfach nur noch unsäglich und unfassbar ignorant.