Merkels nächstes Opfer (Sonstiges)

Dimas87, München, Montag, 02.07.2018, 14:25 (vor 2117 Tagen) @ Knüppler17

Alles unbestritten. Nichtsdestotrotz hat auch Merkel zur Eskalation beigetragen und wenig Interesse gezeigt, das Thema in Ruhe abzuräumen. Auch das sollte man bei der Bewertung nicht vergessen.

Was wäre deiner Meinung nach denn eine angemessene Reaktion von Merkel auf die Provokation von Horst Seehofer gewesen, welche nicht zu einer entsprechenden Eskalation geführt hätte?

Seehofer hat sich komplett verkalkuliert. Er hat unterschätzt, dass seine Obergrenzenrethorik bei gleichzeitiger Wiederaannäherung an Merkel nicht in dem Maße glaubwürdig war, als dass es verprellte Wählerstimmen am rechten Rand wieder hätte zurückgewinnen können. Nach der Bundestagswahl ging es ihm nur um sein politisches Überleben. Er hat es dabei versäumt eine Fehleranalyse bezüglich der Bundestagswahl im Hinblick auf die Landtagswahl vorzunehmen. Hätte er dies getan, hätte er den Erkenntnissgewinn in die Koalitionsverhandlung miteinfließen lassen und entsprechende Inhalte als Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung machen können.

Stattdessen hat er gewartet bis er sein Innenministeramt sicher hatte und dann einen ganzen Haufen ungelöster Probleme dem Söder überlassen. Dieser widerum braucht in der Landtagswahl die absolute Mehrheit um sein eigenes politisches Überleben zu sichern. Entsprechend baut er nun Druck auf Seehofer auf, damit dieser nun nachträglich CSU-Inhalte in die Koalition miteinfließen lässt.

Dass es zu dieser Eskalation gekommen ist, ist maßgeblich dem Versagen von Seehofer zuzuordnen, weil er nun mit der Brechstange versucht, das umzusetzen was er in den letzten Jahren umzusetzen versäumt hat. Merkel kann sich auf ein Koalitionsvertrag berufen, dem die CSU und Seehofer als dessen Parteivorsitzender zugestimmt hat. In dem Koalitionsvertrag steht schwarz auf weiß, dass es nicht zu einer von Seehofer vorgsehenen Zurückweisung kommen soll.

Dass Merkel letztlich zur Sozialdemokratisierung der Union beigetragen hat, steht auf einem anderen Blatt. Dazu gehört aber auch, dass Seehofer dies auch nicht zu unterbinden gewusst hat.