FDP: H. Zastrow verlässt wegen Ampel nach 30 Jahren FDP (Politik)

Intertanked, Berlin, Mittwoch, 17.01.2024, 18:46 (vor 706 Tagen) @ Timo_89

Cannabis Legalisierung, Gender Debatte, Identitätsthemen, Atomaustieg, Heizwende, endgültiger Atomausstieg, Staatlich gesteuerter Umbau der Wirtschaft von Berlin aus, Humanistische Verengung in der Flüchtlingspolitik sind doch alles Themen, die die Grünen vorangetrieben haben.

Welche ur-eigenen FDP Themen wurden denn in der Ampel gesetzt? Die FDP sieht sich eben als Korrektiv der Grünen, um z.B. das übereilte / misslungene Heizungsgesetzt gerade zu biegen.

1.) Zitat: Die Cannabis-Legalisierung ist ein liberales Vorzeigeprojekt. (Quelle: Homepage FDP)

2.) Das Selbstbestimmungsgesetz ist eine Initiative von/und massgeblich von Marco Buschmann (FDP) ausgearbeitet:

Zitat Marco Buschmann: Schon in der vergangenen Legislaturperiode habe ich [...] einen Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Denn schon damals war ich überzeugt: Die im Transsexuellengesetz geregelten Verfahren für die Änderung des Geschlechtseintrags sind den Betroffenen nicht länger zumutbar.

(Quelle Homepage Justizministerium)