Grundsatzfrage: Grundrechtsbeschränkungen als "politscher Alltag" (Corona)

Taifun, Montag, 16.08.2021, 07:58 (vor 1771 Tagen) @ Goalgetter1990

Zeig mir mal eine Maßnahme, welche wichtige Sachen der Demokratie eingeengt hat. Also Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht, allgemeinen Gleichheitsgrundsatz. Man konnte gegen alle Maßnahmen vor jedem unabhängigen Gericht klagen.

Das Thema "Recht auf Arbeit" kann man diskutieren. Die verhinderten Branchen sind aber keine, welche den Kern von Demokratie betreffen.

Die zeitweisen Bewegungseinschränkungen waren da interessanter. Sie waren eine Abwägung mit anderen Grundrechten. Für wirklich wichtige Themen durfte man allerdings quer durch Deutschland fahren.

Ich wäre gerne nach Spanien in Urlaub geflogen. Meine Querdenker-Ex hat das verhindert, weil ein Stäbchen in der Nase beim Kind gar nicht geht.