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Wenns zum Bruch kommt - Was dann ? (Sonstiges)

Matse, Donnerstag, 14.06.2018, 15:07 (vor 2142 Tagen) @ Thomas

Ich meine sollte es wirklich dazu kommen, müsste es ja fast schon Neuwahlen geben.


Formell nicht unbedingt. Die CSU hatte etwas mehr als 6% der Stimmen bei der Bundestagswahl. Die Grünen über 8%. Die Grünen könnten in eine Koalition mit CDU und SPD eintreten, so groß waren die Unterschiede der Grünen bei den Sondierungsgesprächen mit der CDU wohl nicht. Ob das realistisch ist, ist eine andere Frage.

CDU - 200 Sitze
SPD - 153 Sitze
Grüne - 67 Sitze

Die absolute Mehrheit liegt bei 355 Sitzen.

Seehofer hat scheinbar die Rückendeckung der CSU-Fraktion sowie von Ministerpräsident Söder. Zieht er seine Taktik per Ministerentscheid durch, ist die Entlassung durch Merkel (bzw. formell durch Steinmeier) zwangsläufig und damit der Ausstieg der CSU aus der Koalition.

Mit etwas Glück schafft es Merkel, die Reihen in der CDU zu schließen. Glaube ich aber nicht dran.

Sie ist verbraucht, wie auch Schröder es 2005 war. Seine "Leistung" der Agendapolitik mit allen Vor- und Nachteilen kann ähnlich betrachtet werden wie die Entscheidung von Merkel, als es um die Aufnahme von geflüchteten Menschen ging. Gesellschaftlich wichtige Entscheidungen, die durchaus kontrovers betrachtet werden und zum Aufstieg der Ränder links und rechts führten.


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