FOCUS | EMA berät schon heute über Zulassung für Moderna-Impfstoff (Corona)

markus, Dienstag, 05.01.2021, 09:18 (vor 1817 Tagen) @ simie

Bei uns sorgt das Grundgesetz für enge Grenzen. Echte Ausgangssperren sind hier kaum möglich. Mir sind allerdings die genauen Maßnahmen in Frankreich nicht bekannt. Hast du hierzu einen Link?

Hat das Kruemelmonster erledigt.
Und zu den Einschränkungen durch das Grundgesetz. Da lässt das Infektionsschutzgesetz schon einiges zu.
Und auch die Gerichte haben im Sommer auch nicht grundsätzlich eingegriffen, sondern meist erst dann, wenn es Ungleichbehandlungen innerhalb der Verordnungen gab, die nicht begründet werden konnten. Zum Beispiel die Ungleichbehandlung von Prostitution und Massagedienstleistungen. Oder im Herbst zwischen Indoorsport und Fitnessstudios.

Ich kann mich daran erinnern, dass es im Sommer genügend Stimmen gab, die gefordert und gehofft haben, dass die Gerichte endlich gegen die Einschränkungen durchgreifen, damit jeder weiterhin ungeniert

- an der Nordsee Urlaub machen kann (Stichwort Beherbergungsverbot)
- Abends in Geselligkeit in der Gastronomie essen kann (weil das Hygienekonzept absolut sicher ist)
- Veranstaltungen mit Publikum stattfinden dürfen (weil das Hygienekonzept absolut sicher ist)

Also so ziemlich das Gegenteil von einer echten Ausgangssperre. Jetzt im Nachhinein zu sagen „hätten wir mal doch lieber alles im Sommer oder Herbst abgeriegelt“ ist ziemlich einfach vor dem Hintergrund, dass auch die Akzeptanz hätte da sein müssen.