schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Politik diskutiert über Einschränkung der Versammlungsfreiheit (Corona)

Ulrich, Montag, 03.08.2020, 13:27 (vor 1355 Tagen) @ markus

Die Abwägung werden die Verfassungsgerichte treffen bzw. haben sie zum Teil bereits gemacht.

Tipp: Die Versammlungsfreiheit wird immer gewinnen. Dazu ist die Gefahr für einzelne Personen durch Corona viel zu gering.


Hast du dazu Urteile parat? Gerne mal verlinken.

Es gab ein paar erfolgreiche Anträge beim Bundesverfassungsgericht und bei den Landesverfassungsgerichten. Da ging es in der Regel um die fehlenden Begründungen oder um nicht erfolgte Gleichbehandlung von vergleichbaren Fällen, etc. Also schlicht um in der Eile entstandene handwerkliche Fehler. Die ganz große Masse der Anträge ist abgelehnt oder erst gar nicht angenommen worden.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1230264 Einträge in 13655 Threads, 13771 registrierte Benutzer Forumszeit: 19.04.2024, 16:15
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln