Mal zur Rechtsgrundlage (Corona)

Ulrich, Montag, 03.08.2020, 13:20 (vor 1361 Tagen) @ Taifun

Die Landesverfassungsgerichte und das BVerfG haben alle derartigen Sachen mit bezug "Corona" bisher zugunsten der Demo-Veranstalter entschieden.

Und ja, das ist richtig. Das Demonstrationsrecht ist für mich das höchste Gut. Nicht grundlos ist es das erste Grundrecht, welches in totalitären Staaten eingeschränkt wird.

Nebenbei: Die Corona-Leugner sagen, dass Corona nur dafür da ist die Demokratie abzuschaffen. Und da will man dann die Versammlungsfreiheit massiv einschränken?

Noch mal: Einschränkungen wie die Verhängung von Maskenpflicht, das Einhalten von Mindestabständen, etc. haben diese Leute hinzunehmen.

Deine Aussage zum Bundesverfassungsgericht und zu den Landesverfassungsgerichten ist übrigens definitiv falsch.