Neu auf schwatzgelb.de: Der BVB zwischen JHV und Aktionärsversammlung: Grobes Foul von Aki Watzke (BVB)

markus, Dienstag, 26.11.2024, 09:24 (vor 444 Tagen) @ WBSTRR

Ganz prinzipiell bin ich schon der Auffassung, dass die Form der Mitgliederversammlungen (und Jahreshauptversamlungen ebenso) in ihrer Durchführung in das Jahr 2024 überführt werden sollte. Sprich, es sollte defintiv hybride Lösungen geben und es sollte, wie bei Aktiengesellschaften ja auch, möglich sein, dass jedes Mitglied (sofern es rechtlich stimmberechtigt ist) losgelöst von der körperlichen Anwesenheit die Möglichkeit hat, an den Abstimmungen (und der Versammlung) teilzunehmen.

Wie dsa ermöglicht werden kann (also ob z.B. ein Mitgliederbeschluss dafür nötig ist), weiß ich nicht, aber man sollte dies dann doch zeitnah mal in Angriff nehmen.

Dazu wäre beim BVB eine Satzungsänderung erforderlich. Die Satzung regelt derzeit klar, dass anwesende, volljährige Mitglieder abstimmen können.
Es müsste also ein Satzungsänderungsantrag in der Mitgliederversammlung eingebracht und von 75 % der abstimmenden Mitglieder angenommen werden.

Das wäre eine interessante Frage: Kann die Satzung die gesetzliche Regelung einschränken? Denn die sieht ja (vermutlich seit Corona?) ausdrücklich vor, dass die hybride Teilnahme möglich sein soll und nur eine rein digitale Versammlung von den Mitgliedern selbst bestimmt werden muss.

Ich würde sagen, Gesetz (höherrangig) sticht die Satzung.