Bevor es hier den Riesenaufschrei gibt (Corona)

Ulrich, Dienstag, 13.04.2021, 10:47 (vor 1124 Tagen) @ Litze

Es ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, Bürger zu verpflichten, sich testen zu lassen.

Auf die Begründung bin ich gespannt. Mit dem Grundgesetz ist vieles vereinbar, was manche Leute für unvereinbar halten. Häufig sind die Ausnahmen sogar explizit im Grundgesetz festgeschrieben. Als Beispiel fällt mir da die "Bekämpfung von Seuchengefahr" bei Artikel 13 Unverletzlichkeit der Wohnung ein. Ähnliches gilt in vielen anderen Fällen ebenfalls.

Grundrechte müssen gegeneinander abgewogen werden. Beispielsweise muss der Staat das Recht auf körperliche Unversehrtheit gewährleisten. Und da ist wohl eine Covid-19-Erkrankung das weit größere Übel, als sich selbst ein Wattestäbchen in die Nase einführen zu müssen.