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Das hat aber durchaus seine Gründe (Corona)

dNL, Sauerland, Dienstag, 23.03.2021, 23:22 (vor 1738 Tagen) @ brummbaer

Diverse andere - im GG verankerte - (Grund-)Rechte werden ja nun auch seit Monaten massiv beschnitten.

Dafür gibt es aber entsprechende Gesetze wie z.B. das Infektionsschutzgesetz, die diese Einschränkungen vorsehen und legitimieren. Vorallem Artikel 11 (Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet) hat da z.B. folgende Ergänzung:

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist."

Bei der Religionsfreiheit und deren freier Ausübung ist dies z.B. nicht der Fall


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