Absolut richtig (Corona)

markus, Montag, 01.02.2021, 17:32 (vor 1789 Tagen) @ Jurist81
bearbeitet von markus, Montag, 01.02.2021, 17:42

Eben nicht. Der Soli ist verfassungwidrig und musste abgeschafft werden, wurde er aber nicht. Er wurde nur für etwa 90% abgeschafft. Die übrigen ca. 10% tragen aber ohnehin die Hauptlast. Das war also reine Augenwischerei.

Der größte Skandal ist, dass der Soli weiterhin bei Kapitalerträgen anfällt. Selbst wenn der Ertrag recht gering ist (mehr als 801€) fällt der volle Soli an. Es sind also nicht nur die oberen 10% betroffen, sondern auch zahlreiche Kleinsparer.

Aber keine Sorge. Zur Finanzierung der Auswirkungen der Pandemie wird es einen netten Blumenstrß an zusätzlichen Belastungen geben. Am meisten fürchte ich eine Sonderhypothek auf Immobilien, wie man sie bereits 1919 einführte zur Finanzierung der Kriegskosten.

Das wäre in der Tat doof. Da hilft nur eine Partei zu wählen, mit der das am wenigsten wahrscheinlich wird.

Was ich aber damit sagen wollte ist: Die 35€ Soli, die ich jetzt spare, die wäre ich weiterhin bereit gewesen zu zahlen. Inhaltlich hast du aber natürlich recht. Formal darf es den Soli nicht mehr geben.