Frankreich / Stand vom Abend des 06.05. (Corona)

Will Kane, Saarbrücken, Freitag, 08.05.2020, 10:12 (vor 1449 Tagen) @ Franke

- Die Fraktion der Regierungspartei LREM hat die Abgeordnete Martine Wonner ausgeschlossen, weil sie in der Nationalversammlung gegen den Plan der Regierung für das déconfinement gestimmt hatte. Damit habe sie ‚das Prinzip der Solidarität mit der Regierung missachtet‘.

Hat sich da was aufgestaut? Es wird hoffentlich niemand ausgeschlossen, weil er einmal nicht mit Regierung und Fraktion gestimmt hat?

Soweit ich weiß, hat sie ein- oder zweimal gegen eine Gesetzesvorlage der Regierung gestimmt und sich einmal enthalten. Man muss immer vorsichtig sein in der Beurteilung solcher Vorgänge, weil man halt nur das kennt, was in den Medien berichtet wird. Auch Stellungnahmen der Beteiligten haben oft einen Hintergrund, den man als Außenstehender nicht kennt. Siehe hier auch in Deutschland jüngst die Bestellung des (in diesem Fall der) neuen Wehrbeaufragten des Bundestages. Drahtzieherei, Kungelei, Postenschacherei, alles mit Dominoeffekt.

Bei Wonner sagen ihre Anhänger, sie setze sich engagiert für die Belange der Bevölkerung ihres Wahlkreises ein und lasse sich nicht von der Refierung vereinnahmen. Ihre Gegner sehen bei ihr eine Stilisierung als ‚Rebellin‘.

Wie man es auch immer sehen mag, eine gewisse Konsequenz in ihrem Handeln ist zumindest zu erkennen.

Generell stellt sich mir persönlich schon seit sehr langer Zeit die Frage nach Theorie und Praxis der Gewaltenteilung und wie politische Parteien den Parlamentarismus für sich vereinnahmt haben. Aber das nur am Rande.

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In welche Richtung möchte sie bei Corona und déconfinement gehen? Ich habe jetzt nur gefunden, dass sie sich für den Einsatz von Hydroxychloroquin ausgesprochen hat.

Wonner ist Psychiaterin aus dem Elsass. D.h. sie kennt die Situation der niedergelassenen Ärzte und sie kennt die Situation in der mit am schwersten betroffenen Region Frankreichs. Die Möglichkeit eines Einsatzes von Hydrochloroquin in bestimmten Fällen spaltet Frankreich. Wobei es bei Wonner nur vordergründig um diese Substanz geht. Sie hatte bereits die mangelnde bzw. teilweise nicht vorhandene Versorgung des Gesundheitspersonals und besonders gefährdeter Menschen mit Atemschutzmasken kritisiert.

Ihr aktueller Hauptkritikpunkt ist, dass die Regierung jede Kleinigkeit versuche strikt vorzugeben und Abweichungen mit Sanktionen bewehre, zur Therapie von Covid-19 allerdings überhaupt nichts sage. Damit lasse man vor allem die niedergelassenes Ärzte im Stich, die einen großen Teil der medizinischen Versorgung inne hätten, bei den Darstellungen der Regierung aber quasi nicht vorkämen. Während in den Kliniken in bestimmten Situationen die Möglichkeit bestünde, auch Therapieversuche im off-Label-Bereich durchzuführen, wäre dies bei Covid-19 für die niedergelassenen Ärzte nicht möglich.