Corona Bonds -Pro- und Contra (Corona)

Voomy, Berlin, Dienstag, 07.04.2020, 14:57 (vor 2089 Tagen) @ Jurist81

Das niederländische Parlament hat gerade in einer überwältigenden Mehrheit beschlossen, dass Eurobonds / Coronabonds in keinem Fall genehmigt werden. Entsprechend ist die Geschichte ohnehin erstmal vom Tisch.

Rein aus der Theorie gesprochen: Ich denke nicht, dass wir ein Problem damit hätten, wenn die Bonds für Spanien, Frankreich, Griechenland oder Co aufgesetzt würden. Das größte gegenwärtige Problem ist Italien. Kein europäisches Nordland will sich mit der desaströsen Politik der Italiener gemein machen. Man hat bereits 2019 gezeigt, dass man durchaus bereit ist, auf Regularien der Institutionen keinen Pfennig zu geben, wenn man selbst der Meinung ist, dass es dem Land hilft. Die EU musste seine äußersten Drohungen aufwenden um Italien am Ende zu zwingen auch nur den Stabilitätspakt einzuhalten. Und so jemanden möchte man weitestgehende Kontrollfreiheit über Euro-Schulden geben? Bitte nicht.

Ich glaube Italien simpel nicht, dass sie die Bonds nur für die Linderung der Folgen der Krise nutzen werden. Dort herrscht seit JAhren der Glaube, dass neue Schulden der Weg sind, die marode Wirtschaft des Landes zu retten. Es wird kein Ende geben, wenn die Schulden der Krise bezahlt sind, sondern immer neue Schulden.

Wir sollten den Ländern auf andere Weise Geldmittel zur Verfügung stellen. Ob es nun ein neuer ESM-Anlauf ist, mit anderen Bestimmungen und Regularien, ein Fond oder ähnliches, ist erst einmal egal. Aber wie Braun es schon sagte: Haftung und Kontrolle müssen zusammenfallen. Das ist bei Eurobonds nun einmal nicht gegeben.

Wenn das am Ende tatsächlich der Hügel ist, auf dem die Südstaaten Euro und EU sterben lassen wollen, dann war die Union tatsächlich weit fragiler als alle bisher angenommen haben.

Am Ende werden Spanien und Italien ohnehin einknicken. Beide wissen, dass sie ohne den Euro und ohne die EU einer noch desaströseren Zukunft entgegenblicken. Wenn dann halt mal wieder Deutschland als Bösewicht durch die Straßen getrieben wird ist das bedauerlich aber hinnehmbar. Emotionale Faktoren sollten bei solchen Entscheidungen keine Rolle spielen.