Corona Bonds -Pro- und Contra (Corona)

Jurist81, Dienstag, 07.04.2020, 14:23 (vor 1479 Tagen) @ seppel-87

Mit welchem Geld soll der Fonds denn jetzt gefüllt werden?

Die Niederländer haben vorgeschlagen, dass man jetzt eine Eurofonds auflegt, in denen alle Staaten einzahlen und der dann an die "bedürftigen" Staaten ausgekert wird. Nochmal zu meinem Vorschlag: In den Fonds sollen nicht 1 Milliarde Euro einbezahlt werden, um die Folgen zu lindern. Vielmehr sollen da jährlich x Millarden Euro einbezahlt werden, damit hiervon die Zinsen der Eindeckung mit Mitteln zur Linderung der Krise bezahlt werden können.

Außerdem gibt es ja auch noch den Rettungsschirm in dem ja auch noch Reserven liegen die z.B. Italien anzapfen könnte. Sollte dies ein Land in Anspruch nehmen, würden die Ratingagenturen wohl das betroffene Land massiv abwerten und die Zinsen für Anleihen wären kaum noch stemmbar.

Ist das so? Der ESM hat nach meiner Kenntnis Spanien, Zypern und Griechenland Mittel gewährt, ohne dass die Staaten sich danach am Markt refinanzieren konnten. Im Gegenteil. Nur dürfte das ESM-Volumen vielleicht nicht zur Deckung des Bedarf ausreichen. Entweder muss man den ESM aufstocken, oder man findet ein anderes Mittel.

Deswegen sind gemeinsame Anleihen (Coronabonds) aus meiner Sicht die vernüftigste Idee und machen am meisten Sinn.

Das ist ja genau die Frage: Warum? Welche Vorteile überwiegen die aufgezeigten Nachteile und Risiken.

Zumal Deutschland ein sehr großes Interesse daran haben muss, dass auch in den anderen europäischen Staaten die Wirtschaft wieder schnell anläuft, damit unser Export nicht einbricht. Inwiefern diese jetzt wirklich gegen das deutsche GG verstoßen kann ich nicht beurteilen.

Lass uns mal die rechtliche Frage bei Seite lassen: Natürlich hat Deutschland ganz egoistische Motive dafür, dass die Wirtschaft in den anderen Ländern sich wieder erholt. Und deswegen muss ja auch geholfen werden. Aber die Bonds sind aus meiner Sicht da der falsche Weg.