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Grünen Parteivorstand tritt offenbar geschlossen zurück (Politik)

spielbeobachtung, Ort, Mittwoch, 25.09.2024, 11:54 (vor 499 Tagen) @ Elmar

Wie definierst bzw. erkennst du Kompetenz?
Gerade bei Faeser würde mich das ehrlich interessieren

Die Affäre um Arne Schönbohm / Böhmermann

Das Compact- Verbot war handwerklich schlecht gemacht und wurde teilweise vom BundesverwaltungsGericht kassiert.

Delegitimierung des Staates möchte sie bekämpfen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/faeser-meinungsfreiheit-kritik-demokratie-100.html

Ansonsten läuft sie immer der Zeit hinterher, erklärt Maßnahmen für juristisch/ praktisch nicht umsetzbar, um sie dann einige Monate später (widerwillig) doch zu machen z.B. Grenzkontrollen.


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