Die FDP will dem Vorschlag nicht zustimmen (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 06.07.2023, 07:42 (vor 901 Tagen) @ Eisen

Hat Dürr gesagt.

Bei Christian Dürr frage ich mich immer wieder, wie der Mann wohl auf seinen Posten gelangt ist. Fachlich wirkt er auf mich unglaublich schwach. Insbesondere dann, wenn es um Technik geht, ist er komplett inkompetent. Das hat er z.B. bei den Themen eFuels oder Wasserstoff für Gasheizungen bewiesen. Da ist er ein ums andere Mal in Talkshows öffentlich zerlegt worden.

Heißt: In der anstehenden parlamentarischen Beratung wird Paus’ Vorschlag vermutlich so nicht durchkommen. »In dieser Form«, erklärte FDP-Fraktionschef Christian Dürr, werde seine Fraktion einem Entwurf nicht zustimmen. Er halte es für falsch, dass »wir genau an dieser Stelle die Mittel kürzen«. Die Gleichstellung von Mann und Frau würde sich mit der Streichung des Elterngeldes verschlechtern.

Christian Dürr verschweigt, dass das von seinem Parteichef geführte Finanzministerium das Familienministerium explizit aufgefordert hat, beim Elterngeld eine halbe Milliarde Euro pro Jahr einzusparen. Wenn nicht so, wie jetzt vom Familienministerium vorgeschlagen, wie dann? Ich vermute allerdings, dass es aus den Reihen der FDP plötzlich ganz still werden wird, wenn es um konkrete Alternativvorschläge geht.

Alles andere hätte einen aber auch gewundert…vermutlich arbeitet Kunicki schon an einem Konzept für ein Mindesteinkommen anstatt Höchsteinkommen für den Bezug. Die Leistungsträger sollen schließlich auch mal was zurückbekommen!

Von Kubicki würde ich keine Konzepte erwarten. Von dem Mann kommt nichts, was nicht auf die obere Hälfte der Titelseite der Bild passen würde.