Zum Thema "Demokratie" (BVB)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Freitag, 05.09.2025, 10:29 (vor 103 Tagen) @ koom

Nein, tatsächlich ein Zeitproblem.

Ich gehe da auch nicht bei allem mit.

Spahn/Klöckner halte ich tatsächlich jedenfalls in der derzeitigen Form für nicht hilfreich. Wenn sich mit Janosch Dahmen und Dr. Paprotta (schreibt man die so?) derzeit eher Geraune geäußert wird, was in Richtung Verschwörungstheorie geht, so gehe ich da nicht mit, dass das überhaupt nur inhaltliche Kritik ist.

Ich halte diese Masken-Geschichte auch für nicht wirklich wild. Ja, man hat viel zu viel Geld ausgegeben, aber das wird man öffentlich noch irgendwie verkaufen können.

Bei Klöckner ist es derzeit halt auch irgendwie nichts greifbares.

Bei Palantir gehe ich mit. Das ist überhaupt nicht akzeptabel, das darf nicht genutzt werden.

Bei der Frage der Sozialabgaben würde ich ebenfalls mitgehen. Das muss in anderer Form geregelt werden. Ich greife mal zwei Aspekte heraus, die ich zutiefst falsch finde:

A) Ausweitung der Mütterrente. Und zwar deswegen, weil es eine versicherungsfremde Leistung ist. Diese müssen eher abgeschafft, als ausgeweitet werden.

B) Krankenversicherung für Empfänger von Bürgergeld. Hier bekommt die GKV einen Zuschuss vom Bund, der die Kosten indes nicht deckt. Die restlichen Kosten tragen allerdings lediglich die gesetzlich Versicherten. Warum eigentlich? Und warum macht man sowas als Sozialdemokrat (Lauterbach!)? Es wäre deutlich gerechter, wenn der Zuschuss komplett aus Steuermitteln gezahlt würde. Das würde übrigens auch die Sozialabgaben senken.

Beim Wirtschaftswachstum ist es offenbar nicht so einfach. Weder Wumms, noch Doppelwumms, noch der KTF oder jetzt die Sondervermögen scheinen geeignet zu sein.

Bezüglich der blau-braunen Nazis:

Das ist eine monothematische Partei. Die haben nur das Thema "Zuwanderung/Asyl". Und so lange man das nicht löst werden die Werte nicht sinken. Und jedes Tötungsdelikt von Menschen, die hier kein Aufenthaltsrecht haben zahlt auf das Konto der Nazis ein.