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Zum Thema "Demokratie" (BVB)

WBSTRR, Tempelnah 1.5 km, Donnerstag, 04.09.2025, 12:36 (vor 104 Tagen) @ MauriciusQ


Was mich wirklich irre macht, dass Menschen demokratisch festgelegte Prozesse als "undemodratisch" framen, weil sie ihnn nicht passen.


Das passiert hier genau nicht. Kritisiert wird eine Auslegung der in diesem Punkt unklaren Satzung, zugunsten einer als "undemokratischer" empfundenen Lösung. Es wurd also nicht die "Vorauswahl" durch den Wahlausschuss an sich kritisiert, sondern die Festlegung auf einen Kandidaten, obwohl die Satzung auch anders interpretierbar ist und somit eine als "demokratischer" empfundene Lösung ermöglicht hätte.

Ein von Dr. Lunow in Auftrag gegebenen Gutachten stützt ja aber genau diese Auslegung. Es gibt meines Wissens also bisher keine juristische Auslegung die das anders sieht.

Mich würde interessieren, ob Basis dieses Gutachtens nur die Satzung war oder auch andere Regelungen wie die Geschäftsordnung des Wahlausschusses geprüft wurden. Der Wortlaut der Satzung ist da ja wirklich nicht eindeutig. Jedenfalls steht nirgendwo, dass pro Position nur ein Kandidat vorgeschlagen werden kann.


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