Merz nicht im 1. Wahlgang als Kanzler gewählt (Politik)

markus, Mittwoch, 07.05.2025, 18:50 (vor 221 Tagen) @ Scherben

Finde das als Vorgang wirklich extrem bescheuert und unverantwortlich, dass da einige Ottos meinen, auf diesem Wege die eigene Rechnung zu begleichen.

Ich auch. Aber wie man lesen kann, gibt es nicht nur im Bundestag, sondern auch hier im Forum etliche, die das Ottotum für akzeptabel bis gerechtfertigt halten.

Nun, man hat sich ja was dabei gedacht, dass der Bundestag den Kanzler wählt und es nicht qua Automatismus einen gibt. Die Sicherung des Wahlgeheimnisses ist einer der Wahlrechtsgrundsätze einer Demokratie. Wer das kritisiert, rüttelt ein gutes Stück an der Demokratie. Ob bewusst oder unbewusst sei mal dahingestellt.

Und vor allem ist ja nichts passiert.

Man darf z.B. auch mal unterstellen, dass Bundestagsabgeordnete um das Wahlverfahren wissen und insbesondere auch präsent haben, was passiert, wenn ein*e Kandidat*in im ersten Wahlgang durchfällt.

Ich würde das als Außenstehender auch strikt trennen. Man kann der Meinung sein, dass eine von den Bundestagsmitgliedern getroffene Entscheidung zu der Wahl des Kanzlers richtig oder falsch ist (ich war kurz nach dem ersten Wahlgang auch der Auffassung, dass es falsch ist und nur der AfD hilft, allerdings kann ich mit dieser Befürchtung auch falsch liegen). Aber deshalb an demokratische Wahlgrundsätze zu rütteln, ist schon sehr schräg. Ein „dann sollen die offen zu ihrer Entscheidung stehen“ verkennt ja schon, dass die geheime Wahl genau das verhindern will. Ein Wähler (und das ist der MdB bei der Wahl des Kanzlers) soll sich eben nicht für seine Wahlentscheidung rechtfertigen müssen. Er soll eben nicht vom öffentlichen Druck beeinflusst werden können.

Es gibt auch gute Gründe dafür, Merz einen Denkzettel zu verpassen. Merz hat mit der AfD zusammen eine Entscheidung im Bundestag getroffen und hat damit Porzellan zerschlagen. Des Weiteren hat er seinen Wählern versprochen, an der Schuldenbremse festzuhalten. Am Ende kommt exakt das Gegenteil heraus. Merz hat sich gefühlt komplett nackig gemacht gegenüber der SPD, nur um möglichst schnell Kanzler werden zu können. Ich halte Merz auch für komplett ungeeignet. Wie soll ein reaktionärer Typ denn bitte für Veränderungen stehen? Das sind ja alles gute Gründe dafür, ihn nicht zum Kanzler wählen zu wollen.