Normaler demokratischer Vorgang (Politik)

istar, Dienstag, 06.05.2025, 11:29 (vor 222 Tagen) @ Ulrich

Für mich keine Überraschung.

Diesen Typen zu wählen, da muss ja jedem Sozialdemokraten die Hand bluten.

Der Denkzettel war zu erwarten. Mehrheit dürfte natürlich trotzdem nicht gefährdet sein. Dann eben Wahlgang zwei oder drei.

In ein paar Wochen kräht da kein Hahn mehr nach.

Die haben den Auftrag des Mitgliedervotums umzusetzen.
Nix anderes. Sonst hätten die den Koalitionsvertrag ablehnen müssen, ganz einfach.

Nein. Es gilt das freie Mandat. Nicht für Friedrich Merz zu stimmen, ist legitim. Aber dann sollte man auch öffentlich dazu stehen. Egal ob als SPD-, CDU- oder CSU-MdB. Ich bin mir recht sicher, auch die eigene Fraktion ist Merz nicht komplett gefolgt.

Ja, es gilt das freie Mandat.
Steuerschlupflöcher auszunutzen ist auch legitim. Neben einer Menge anderer Dinge. Die Kapitulation der Ukraine zu fordern, damit keine Menschen mehr sterben oder sonstwas.
Wenn ich aber in einer Partei wäre, die ein Mitgliedervotum abgehalten hat, dann würde ich mich dem verpflichtet fühlen.
Und nicht meinem Wunsch nach Schadenfreude.