Grüne und Linke stimmen gemeinsam mit der AfD ab. (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 07.05.2025, 10:25 (vor 221 Tagen) @ koom

Na schau. Dieses "rechtsextreme" Migrationspaket dürfte ziemlich exakt dem Mehrheitswillen in Deutschland entsprechen. Das ist zwar nicht die Art der Steuerung von Migration, die ich mir vorstelle, aber gut.

Würde ich gerne zur Volksabstimmung stellen. Ich bezweifle, das dem so ist. Aber jedem sein Weltbild.

Leider hat die Fremdenfeindlichkeit ganz massiv zugenommen, nicht nur in Deutschland.Aber diese Stimmung wird durchaus auch "gemacht", in den sozialen Medien, von Nius, Bild, Welt und Co. Und auch eigentlich seriöse Medien wie z.B. die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender räumen dem Thema zu viel Platz ein. Den Wahlsendungen bin ich dieses Mal weitgehend aus dem Weg gegangen. Aber bei denen, die ich mir doch angetan habe, ging es gefühlt drei Viertel der Sendezeit um dieses Thema. Alles andere wurde dann im letzten Viertel abgehandelt. Aber auch ich bezweifele, dass die Stimmung tatsächlich so weit gekippt ist, wie manche meinen. Bezeichnend fand ich den Unterschied bei den Zuwächsen für die AfD bei der Bundestagswahl und bei der nur eine Woche später stattfindenden Landtagswahlen in Hamburg. Bei den Bundestagswahlen verdoppelte die AfD ihr Ergebnis von 10,4 auf 20,8 Prozent. In Hamburg steigerte sich die AfD bei den Wahlen zur Bürgerschaft von 5,3 auf 7,5 Prozent. Der Unterschied zwischen beiden Wahlen war, dass das Thema Migration in Hamburg nur eines von vielen war.