Thüringen (Politik)

Ulrich, Dienstag, 14.02.2023, 12:41 (vor 455 Tagen) @ Davja89

Naja fairerweise wurde genau das von der SPD gefordert nach der letzten BTW. Man hätte mit Scholz den Wahlsieger. So sind wir zur Ampel gekommen statt zu Jamaika. Laschet wäre untragbar nach den Ergebnissen. Jetzt fährt Giffey ein ähnlich übles Ergebnis ein und auf einmal muss man das ganz anders betrachten.

Zu einer Regierungsbildung von CDU, CSU, Grünen und FDP ist es deshalb nicht gekommen, weil Laschet insbesondere die Grünen nicht für so eine Koalition gewinnen konnte. Wäre die Union der favorisierte Partner der Grünen gewesen, dann wäre Armin Laschet zum Kanzler gewählt werden.

Daher wirkt es schon etwas so als wenn die Parteien sich das so zurecht legen wie es ihnen grade passt.

Ehrlich gesagt würde ich es stark finden wenn die SPD oder Giffey einfach mal sagen würden: Wir haben verstanden das wir aktuell so nicht mehr gewollt werden und gehen in die Opposition. In x Jahren kommen wir mit besseren Ideen und Konzepten um wieder die Wähler zu überzeugen.

Dieses an der Macht kleben um jeden Preis ist doch genau das was die Leute an der Politik anwiedert.

In Berlin haben wir die paradoxe Situation, dass es eine enorme Unzufriedenheit mit SPD, Grünen und Linken gibt. Trotzdem haben die drei Parteien auf dem Papier noch immer eine Regierungsmehrheit. Ob es aber zu einer Fortsetzung der Koalition kommt, ist in meinen Augen alles andere als sicher. Die SPD hat auf der einen Seite selbst massive Fehler begangen. Auf der anderen Seite hat ihr die Politik der Grünen insbesondere im Verkehrsbereich zusätzlich deutlich geschadet. Und von der Linken möchte ich gar nicht reden. Das dürfte sehr konfrontative Gespräche geben.

Der Wahlsieger ist eindeutig die CDU. Aber auch der trauen die Wähler im Grunde keine Wende zum besseren zu. Man hat sie gewählt, weil sie länger nicht in der Regierung war. Potentielle Koalitionspartner sind die SPD und die Grünen. Und falls Gespräche zwischen den bisherigen Regierungsparteien scheitern, wird es auf eine dieser beiden Varianten hinaus laufen. Aber weder SPD noch die Grünen werden den Eindruck erwecken wollen, sie wären in so einem Fall nur ein Anhängsel der CDU.