FDP (Politik)

donotrobme, Münsterland, Dienstag, 14.02.2023, 08:25 (vor 455 Tagen) @ Jurist81
bearbeitet von donotrobme, Dienstag, 14.02.2023, 08:30

Die Ampel hat sich ursprünglich zusammengefunden, um unsere Behörden zu modernisieren und Bürokratie abzubauen.
Sie haben schlussendlich eine Koalition gebildet, um uns von dem Verwaltungsapparat GroKo zu erlösen.
Der Koalitionsvertrag ist auffallend unkonkret, aber hey, die Ampel ist immerhin ein Versuch, die veralteten Koalitionstendenzen Rot-Grün, Schwarz-Gelb, GroKo aufzubrechen.
Dies lösen sie derzeit, indem sie öffentlich über weitere Gesetze verhandeln und dabei ist, wie auf dem Flohmarkt, alles Verhandlungsmasse. Ob es clever ist, Konflikte öffentlich auszutragen, ist eine andere Frage.

Durch den Ukrainekrieg und der damit verbundene Energiekrisen, liegt der Fokus der Regierung nicht mehr auf der Umsetzung des Vertrages, stattdessen versuchen sie den Wirtschaftsstandort Deutschland zu retten, ohne ihre eigenen Prinzipien zu verraten. Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, Unternehmenshilfen oder Verstaatlichung von Infrastrukturunternehmen sind bereits die bitteren Pillen, die die Ampelparteien schlucken durften.

Die Parteien können die letzten Monate nicht unbedingt als Erfolg verkaufen, aber die Ampel lernt gerade, das Regieren und eigene Ideologien zwei unterschiedliche Dinge sind.
Ich sehe auf absehbare Zeit keine andere Option als eine drei Parteien Koalition oder eine Groko, eigentlich ist das eher eine vier Parteien Koalition, wenn man die CSU als eigenständig betrachten möchte.

Man kann von Scholz halten was man will. Ich bezweifele jedoch, dass die CDU in einer Regierung nicht von der Realität getrieben würde.

Mal schauen, wie lange die Ampel noch funktioniert. Ich persönlich brauche derzeit keinen Wahlkampf, sondern Menschen in der Verantwortung, die das Land auf Kurs halten.