FDP (Politik)

Scherben, Kiel, Dienstag, 14.02.2023, 11:08 (vor 455 Tagen) @ Jurist81

Ich denke gerade dieser "Die FDP müsste doch nur..."-Ansatz ist des Pudelskern. Eure Idee und Ratschläge sind alle richtig und vernünftig für Euch, aber Ihr seid keine FDP-Wähler. Daher schlagt Ihr grün-pragmatisch oder sozialdemokratisch geprägt vor, was Ihr Euch von der FDP wünscht. Aber würde die FDP das machen, würdet Ihr sie dafür wahrscheinlich nicht wählen.

Das Problem der FDP ist aber doch gar nicht, dass ich sie nicht wähle. Mich wundert letztlich ihre Strategie, und als Mathematiker bin ich natürlich zur Abstraktion in der Lage und kann mich fragen, ob unter den gegebenen Umständen die FDP eigentlich sinnvoll vorgeht.

Konkret: Wenn sie auf Bundesebene in eine Koalition mit SPD und Grünen eintritt, dann muss sie doch eine konsistente Geschichte erzählen können, warum das gemeinsame Projekt richtig ist und welche Rolle sie dabei spielen will/muss. Dazu gehört dann, einerseits um die eigenen Kernthemen zu wissen (bürgerliche und wirtschaftliche Freiheit; finanzielle Solidität; Modernisierung; wenig Bürokratie; etc.) und andererseits einen gemeinsamen Plan mit SPD und Grünen zu entwickeln, der Deutschland voranbringt und allen Partnern Raum für eigene Akzente liefert.

Vor diesem Hintergrund ist Wissings Ministerium bislang ein kompletter Ausfall. Nicht nur hat man das Gefühl, dass in der Koalition gegeneinander gearbeitet wird, sondern es fehlt auch für die eigene Klientel die Geschichte, die verfängt. Infrastruktur ist jedenfalls ein FDP-Thema, und natürlich könnten Gelb und Grün bei diesem Thema gemeinsame Erfolge verzeichnen.