Der Elefant im Raum (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 14.06.2021, 10:56 (vor 1038 Tagen) @ herrNick

Wir haben seit ca. 8 Jahren eine GroKo. Die verantwortlichen Parten haben das Thema derart ernst genommen, dass das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass die Klimakosmetik dieser Regierung nicht ausreicht. Wo bitte kann da irgendein Mensch feststellen, dass das Thema ernst genommen wird? Warum sind Solar und Windkraft quasi tot? Wo ist die Ladeinfrastruktur für e-Autos? Warum ist der Kohleausstieg so spät? Weil immer irgendetwas anderes im Endeffekt dann doch wichtiger ist. So ernst ist es Union und SPD.

Das was bisher vereinbart wurde, ist deutlich mehr als Kosmetik. Insbesondere hat man schon deutlich vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts einen Evaluationsmechanismus gesetzlich festgeschrieben. Sprich in regelmäßigen Abständen muss ein Soll-Ist-Vergleich stattfinden. Und nachgeschärft werden, falls die CO2-Reduktion den vereinbarten Werten hinterher hinkt.