Das ist witzig, weil... (BVB)

Ausputzer, Düsseldorf, Montag, 03.02.2025, 18:20 (vor 374 Tagen) @ Giog

... wenn sich zufällig in diesem Zeitraum solche Verfehlungen ergeben.

Wie weit weg von jeglicher Demokratie muss man eigentlich sein, um eine Abstimmung im Bundestag als Verfehlung zu bezeichnen?

Geile Logik. Demnach könnte man also den absolut größten Schwachsinn zur Abstimmung stellen und beschließen, solange es in einem formalen Verfahren geschieht.

Nennt sich Demokratie. Ich halte die Abschaltung der Kernkraftwerke, das „Heizungsgesetz“ (um nur 2 Beispiele zu nennen) für den absolut größten Schwachsinn - haben bei der Abstimmung aber Mehrheiten bekommen. Übrigens ohne dass anschließend Parteibüros von Gewalttätern besetzt und/oder beschädigt wurden.

Dass nach rot/grüner moderner Auffassung aber nur zur Abstimmung gestellt und beschlossen werden darf, was vorher von ihnen genehmigt wurde, habe ich mittlerweile begriffen.

Wir reden aneinander vorbei: Demokratie ist es, wenn ich hier solche politischen Vorstöße als Verfehlung bezeichnen darf. Was an so einer persönlichen Einschätzung demokratiefeindlich (wie vom Vorredner vorgebracht) sein soll, erschließt sich mir absolut nicht. Jegliche Kritik an einem politischen Vorhaben als Entfernung von der Demokratie zu betiteln, nur weil dieses in einem formalen Verfahren zur Abstimmung gestellt und vielleicht sogar eine Mehrheit gefunden hat, erscheint mir einigermaßen absurd.

Das ist Meinungsfreiheit, zugegebenermaßen ein sehr wichtiger Baustein in einem freien Land (wobei es auch diesbezüglich Bestrebungen gibt, zunächst festzulegen, was eine zulässige Meinung ist und man Meldestellen einführt, um unliebsame Meinungen, die keinen Straftatbestand erfüllen, trotzdem sanktionieren zu können.

Demokratie ist, wenn das Volk (also der Wähler bzw. die von ihm in freien, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen gewählten Abgeordneten) mit Mehrheit entscheiden kann. Da gibt es weder Wähler noch Abgeordnete 1. bzw. 2. Klasse. Aber auch das wird inzwischen ja anders gesehen.