Merz wird niemals Kanzler (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 10.02.2020, 14:34 (vor 1536 Tagen) @ Jurist81

Okay, das mag sein. Aber im Ernst: Höcker und Maaßen: beides Medienfiguren, politisch haben die überhaupt keinen Einfluss. Was die einzelnen Abgeordneten anbelangt, mag das anders sein. Am Ende des Tages wird der oder die Unionskandidat(in) aber mit der sehr deutlichen Botschaft, dass es keine wie auch immer ausgestaltete Zusammenarbeit mit der AfD gibt.

Den Beschluss gibt es ja schon längst. Aber speziell in Ostdeutschland versucht man ihn bereits jahrelang zu untergraben.

Die CDU hat in Ostdeutschland das Problem des Rechtsradikalismus massiv unterschätzt und es versäumt, eine klare Trennlinie nach rechts zu ziehen. Selbst als in Sachsen-Anhalt letztes Jahr ein CDU-Funktionär mit Nazi-Vergangenheit und Nazi-Tattoos aufflog, wirkte man über Wochen völlig gelähmt.

Was die sogenannte "Werte"Union angeht, so hätte man bereits seit langem einen Unvereinbarkeitsbeschluss fassen und auch durchsetzen können. Keine Partei muss es hinnehmen, dass eine inoffizielle Nebenorganisation mit Vorstand, Kassenwart, Beiträgen, Pressesprecher aufgebaut wird. Schon der Verweis auf die Parallelstrukturen hätte ausgereicht.