Diese Bundesregierung... (Corona)

Lattenknaller, Madrid, Donnerstag, 04.03.2021, 10:22 (vor 1148 Tagen) @ Candamir85

Weiter oben gibt es die EU. Vom Prinzip her auf (weitgehende) Einstimmigkeit ausgelegt, und von von der Leyen eher schlecht geführt. Beides bewirkt, dass im Zweifelsfall die Langsamsten das Tempo vorgeben und die Unwilligen alles blockieren können.

Ganz ehrlich, an dem Tag, als von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin aus dem Hut gezaubert wurde, ist bei mir ein Stück des Glaubens an das politische System (mindestens der EU) gestorben. Sie war vorher überhaupt keine Kandidatin und in irgendeiner Form am Wahlkampf beteiligt (Spitzenkandidaten waren andere), ist dann aber auf einmal die mächtigste EU-Politikerin - wer soll das noch ernst nehmen. UVL hat vorher als Ministerin eine miese Arbeit abgeliefert und steht dann auf einmal eine Stufe höher an der Spitze der Pyramide, weil man irgendwas auskungeln musste - wie soll man das noch nachvollziehen und gut finden? Ob es jetzt an von der Leyen liegt, kann ich zugegebenermaßen nicht in endgültiger Form beurteilen, aber man kann wohl durchaus, dass die EU als Institution in der Steuerung der Krise nahezu keine Rolle spielt. Dabei würde es sich durchaus anbieten.

Ich hätte auch meilenweit lieber eine Vestager oder einen Barnier gesehen.
Im Punkt der Impfbestellungen muss man aber schon sehen, dass die Staaten die EU massivst kastriert haben.
Das war etwas, worin die EU zudem schlicht keine Expertise hatte. Und da kann man dann schon mal auf die Idee kommen unterstützend von Seiten der Staaten und hier v.a. Deutschland einzugreifen. Aber klar, es ist ihre Aufgabe das dann einzufordern.
In zentralen EU-eigenen Themen macht sie keinen schlechten Job, neuer Haushalt, EU-Coronafonds, Brexit etc. hat sie geliefert.

Und dass die EU keine weitere Rolle in der Pandemie spielt, liegt an den Mitgliedsstaaten, die alle ihr eigenes Süppchen kochen, allen voran Deutschland mit dem Oberversager Spahn. Die Angebote waren das wurde aber nicht angenommen. So jetzt wieder bei dem Impfausweis, das wollen ein paar Staaten nicht. Ich glaube Belgien und Niederlande.
Unterschätze im übrigen nicht, was da so im Hintergrund an Koordination und handelsrechtlichen Themen für die Impfstoffproduktion in der EU läuft. Mir ist es wirklich lieber, dass die EU sich auf diese Fragen konzentriert, als an anderer Stelle wieder ein Fass aufzumachen.