Diese Bundesregierung... (Corona)

Candamir85, Siegen, Mittwoch, 03.03.2021, 22:39 (vor 1139 Tagen) @ Ulrich

Man sollte einige Punkte nicht unterschlagen. Es ist nicht "die Politik", die versagt, es sind ganz konkret einige Politikerinnen und Politiker. Das sollte man nicht vergessen. Ansonsten gießt man Wasser auf die Mühlen derjenigen, die es im Zweifelsfall noch schlechter machen.

[...]

Weiter oben gibt es die EU. Vom Prinzip her auf (weitgehende) Einstimmigkeit ausgelegt, und von von der Leyen eher schlecht geführt. Beides bewirkt, dass im Zweifelsfall die Langsamsten das Tempo vorgeben und die Unwilligen alles blockieren können.

Ganz ehrlich, an dem Tag, als von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin aus dem Hut gezaubert wurde, ist bei mir ein Stück des Glaubens an das politische System (mindestens der EU) gestorben. Sie war vorher überhaupt keine Kandidatin und in irgendeiner Form am Wahlkampf beteiligt (Spitzenkandidaten waren andere), ist dann aber auf einmal die mächtigste EU-Politikerin - wer soll das noch ernst nehmen. UVL hat vorher als Ministerin eine miese Arbeit abgeliefert und steht dann auf einmal eine Stufe höher an der Spitze der Pyramide, weil man irgendwas auskungeln musste - wie soll man das noch nachvollziehen und gut finden? Ob es jetzt an von der Leyen liegt, kann ich zugegebenermaßen nicht in endgültiger Form beurteilen, aber man kann wohl durchaus, dass die EU als Institution in der Steuerung der Krise nahezu keine Rolle spielt. Dabei würde es sich durchaus anbieten.

In gewisser Weise ist es also doch "Die Politik", die hier versagt. Denn wie kann es sein, dass erwiesene Knalltüten in absolute Spitzenämter kommen? Das DARF so nicht passieren. Genau so wenig darf es sein, dass Minister wie Scheuer und Spahn weiter in ihren Ämtern arbeiten. Schlechtes Arbeiten zieht keine Entlassung/einen Rücktritt nach sich, Machtspiele mit Merkel aber schon - das passt einfach nicht.

Und ich schreibe das als jemand, der im Grundsatz ein großer Fan unseres Systems ist. Man muss es in einigen Punkten allerdings dringend reparieren.