Entwicklung der letzten Kalenderwochen (Corona)

markus, Donnerstag, 06.08.2020, 20:39 (vor 1351 Tagen) @ Disco Stu

Bei der Bildung der Kinder geht es um ein Grundrecht. Und das die Schließung von Schulen kein Geld kostet, ist sehr kurz gedacht. Und das eine Schulschließung effektiver ist, als die Schließung von Kneipen und Läden wenn die zweitausend infizierten größtenteils im mittleren Alter sind, ist auch eine gewagte These.

Das Betreiben von Gewerbe ist auch ein Grundrecht. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ebenfalls. Und nun? Man ist hier in der Abwägung. Wenn in einer Pandemie Menschenleben und die Gesundheit in Gefahr sind, können andere Grundrechte zurückgestellt werden. Hier wird vereinfacht gesagt: „Lieber schützen wir Menschenleben und verzichten dafür vorübergehend auf Bildung, als die Bildung durchgehend zu gewährleisten und dafür viele Erkrankungen und Tote in Kauf zu nehmen“. Bildung kann man nachholen. Folgeschäden und Todesfälle sind dagegen nicht rückgängig zu machen. Wohl logisch, dass hier das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Vorrang vor der Bildung genießt, oder?

Eingriffe in Grundrechte müssen zudem immer erforderlich und angemessen sein, damit sie verhältnismäßig sind. Es ist das wirksamste und mildeste Mittel zu wählen. Im Normalfall (abseits von Ausbrüchen wie bei Tönnies) dürfte das mildeste aller Mittel die Hygieneregeln sein (Masken, Abstände, Händewaschen). Aber derzeit scheinen die Regeln nicht wirksam genug zu sein. Also muss das nächste mildeste und wirksamste Mittel gesucht werden. Und das dürften dann eher Schulschließungen sein als die Wirtschaft zu ruinieren. Denn auch hier gilt: Bildung kann nachgeholt werden. Insolvenzen aber nicht eher nicht rückgängig gemacht werden.

Natürlich ist das doof. Aber die meisten von uns schauen rein emotional drauf, weil sie selbst davon betroffen sind. Die Politik muss dagegen rational entscheiden. Und so falsch arbeitet die Regierung gerade nicht, das belegen die derzeitigen Umfragen.