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Coronavirus-Thread am Wochenende (Corona)

Erpel, Unna, Sonntag, 19.04.2020, 18:04 (vor 2075 Tagen) @ simie

Die Religionsfreiheit ist durch die zeitweise Untersagung von Gottesdiensten nicht einmal im Ansatz gefährdet.
Da sind derzeit andere Grundrechte stärker eingeschränkt.

Das sieht selbst das Bundesverfasungsgericht anders. vor allem der Teil:

Die Kammer stellt klar, dass für die Folgenabwägung auch die Befristung der Corona-Verordnung bis zum 19. April 2020 von Bedeutung ist. Damit ist sichergestellt, dass die Verordnung unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen der Corona-Pandemie fortgeschrieben werden muss. Bei jeder Fortschreibung der Verordnung muss mit Blick auf den mit einem Gottesdienstverbot verbundenen überaus schwerwiegenden Eingriff in die Glaubensfreiheit eine strenge Prüfung der Verhältnismäßigkeit erfolgen und untersucht werden, ob es angesichts neuer Erkenntnisse etwa zu den Verbreitungswegen des Corona-Virus oder zur Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems verantwortet werden kann, das Verbot von Gottesdiensten unter - gegebenenfalls strengen - Auflagen und möglicherweise auch regional begrenzt zu lockern.

https://www.kostenlose-urteile.de/BVerfG_1-BvQ-2820_Corona-Pandemie-Bundesverfassungsgericht-bestaetigt-Verbot-von-Gottesdiensten.news28629.htm


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