Polizei löst unerlaubte Demo mit Hunderten Teilnehmern in Berlin auf (Corona)

Thomas, Dortmund, Sonntag, 19.04.2020, 16:09 (vor 2076 Tagen) @ Paolo

Wie soll es denn momentan "erlaubt" ablaufen. Die Grundrechte sind ja weg.

Das ist Unfug. Das Demonstrationsrecht ist ja nicht abgeschafft. Man kann eine Demo anmelden, muss dann aber die derzeit gültigen Kontaktbeschränkungen und Hygienevorgaben einhalten. Was aber weiterhin nicht erlaubt ist, eine unangemeldetete bzw. im vorfeld nicht genehmigte Demonstration abzuhalten. Dies lag hier vor.